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Allgemeine Geschäftsbedingungen
1. Vorbemerkung
1.1> Sexplicy.NET stellt seine Dienste unter www.sexplicy.net und www.sexplicy.com ausschließlich zu den hier dargestellten Bedingungen zur Verfügung. Mit der Inanspruchnahme jedes Dienstes, der von Sexplicy.NET angeboten wird, erklärt der Nutzer, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelesen zu haben und damit einverstanden zu sein. Eine Registrierung bei den von Sexplicy.NET angebotenen Portalen ist nicht möglich, ohne dass der Nutzer zuvor ausdrücklich zugestimmt hat.
1.2 Die Dienste von Sexplicy.NET werden dem Nutzer ausschließlich für private Zwecke zur Verfügung gestellt. Die gewerbliche Nutzung ist ausgeschlossen.
1.3 Die Nutzung des Erwachsenenbereichs ist nur Nutzern über 18 Jahre gestattet und aus Jugendschutzgründen nur nach erfolgter Altersverifikation möglich. Der Nutzer versichert, dass die von ihm im Rahmen der Altersverifikation gemachten Angaben der Wahrheit entsprechen. Bei einem Verstoß gegen diese Bestimmung behält sich Sexplicy.NET die Geltendmachung von Schadensersatzansprüchen vor. Dem Nutzer bleibt es vorbehalten, einen geringeren als den geltend gemachten Schaden nachzuweisen.
1.4 Die Angebote von Sexplicy.NET werden optimal ab dem MSIE 6.x dargestellt.
1.5 Sexplicy.NET kann den fehlerfreien Empfang seiner Angebote in anderen Länder als Deutschland nicht gewährleisten.
2. Angebote von Sexplicy.NET
2.1 Kostenloser Content: Die Nutzung des kostenlosen Contents ist ohne Registrierung möglich, es fallen lediglich die Gebühren für die Internetverbindung an.
2.2 Geschlossener Bereich: Die Nutzung des geschlossenen Bereichs ist kostenpflichtig und bedarf der Registrierung des Nutzers als Mitglied. Der geschlossene Bereich ist für Minderjährige nicht geeignet. Das Angebot über den Vertrag zur Mitgliedschaft gibt der Nutzer online ab. Hierbei hat er sämtliche für die Anmeldung erforderlichen Daten wahrheitsgemäß anzugeben; hierzu zählt auch die Angabe einer gültigen E-Mail Adresse. Die vom Nutzer mitgeteilte E-Mail Adresse gilt als Rechnungs-E-Mail-Adresse. Sämtliche Informationen zur Mitgliedschaft bei Sexplicy.NET werden von Sexplicy.NET an diese Rechnungs-E-Mail-Adresse gesandt. Der Nutzer stimmt dem Erhalt sämtlicher von Sexplicy.NET zur Durchführung der Mitgliedschaft versandten E-Mails zu. Die Annahme des Vertrages über die Mitgliedschaft erfolgt durch Sexplicy.NET per E-Mail. Diese enthält auch die Login Daten des Nutzers. Nach der online Eingabe seiner Login Daten, durchläuft der User einen Alterscheck, um nach erfolgreicher Beendigung Zugang zu dem Erwachsenen-Bereich zu haben.
3. Community Regeln
3.1 Foren und Chats: Inhalte und Nachrichten, die über Diskussionsforen, das Chatprogramm oder Communities in die Angebote von Sexplicy.NET gestellt werden, geben nicht zwingend die Meinungen von Sexplicy.NET wieder. Eine komplette Überwachung dieser Dienste ist weder gewollt noch möglich, daher werden Überwachungen stichprobenartig durchgeführt. Hiermit distanziert sich Sexplicy.NET ausdrücklich von allen Inhalten aller Diskussionsforen, Chats und Communities seiner Angebote.
4. Pflichten des Nutzers
4.1 Der Nutzer ist verpflichtet, die bei der Registrierung erforderlichen personenbezogenen Daten wahrheitsgemäß auszufüllen. Sollten sich die bei der Registrierung anzugebenden Stammdaten oder Zahlungsdaten während der Laufzeit bestehender Verträge ändern, ist der Nutzer verpflichtet, dies Sexplicy.NET unverzüglich mitzuteilen.
4.2 Der Nutzer verpflichtet sich zur Zahlung des vereinbarten Entgeltes. Gerät der Nutzer mit der Entgeltzahlung in Verzug, kann Sexplicy.NET den jeweiligen Dienst sperren. Die Sperre wird unverzüglich nach Verbuchung des rückständigen Betrages bei Sexplicy.NET aufgehoben. Die Sperre entbindet den Nutzer nicht von seiner Zahlungspflicht.
4.3 Der Nutzer verpflichtet sich zum sachgerechten Umgang bei der Nutzung des Zugangs zu Angeboten von Sexplicy.NET oder der Nutzung der Angebote im Allgemeinen. Insbesondere hat er darauf zu achten, dass die Einsichtnahme der Angebote von Sexplicy.NET durch Minderjährige ausgeschlossen ist. Ein Verstoß gegen diese Verpflichtung führt zur sofortigen Sperrung des Zugangs durch Sexplicy.NET.
4.4 Der Nutzer versichert, im Rahmen der Benutzung (insb. Diskussionsforen, Chat, Kommentar) keine strafrechtlich relevanten Inhalte zu verbreiten, sowie nicht gegen sonstige Rechte Dritter (insbesondere gewerbliche Schutzrechte, das Wettbewerbsrecht und das allgemeine Persönlichkeitsrecht) zu verstoßen. Vor allem ist die Verbreitung von Jugend gefährdenden, kinderpornografischen, extremistischen und rassistischen Inhalten untersagt. Sexplicy.NET behält sich vor, Inhalte aus Diskussionsforen, Chaträumen oder Communities ohne vorherige Benachrichtigung oder Einwilligung des Nutzers zu entfernen. Nutzer, die sich nicht an allgemeine Foren- und Chatregeln halten oder die rechtswidrige Inhalte verbreiten, werden von Sexplicy.NET ab Kenntniserlangung gesperrt.
4.5 Der Nutzer stellt Sexplicy.NET von allen Ansprüchen frei, die aufgrund einer Handlung des Nutzers oder ihm zuzurechnender Dritter gegen Sexplicy.NET erhoben werden.
4.6 Der Nutzer hat sein Login nur für den persönlichen Gebrauch und so aufzubewahren, dass keine Dritten Zugang zu diesem Login erhalten können. Er hat die Geheimhaltung und den ordnungsgemäßen Gebrauch sicherzustellen. Einen Verstoß gegen diese Verpflichtung hat der Nutzer mit allen daraus resultierenden Nachteilen selber zu verantworten. Das Login kann von unterschiedlichen Rechnern aus benutzt werden, allerdings erklärt der Nutzer, sich nicht von mehreren Rechnern aus gleichzeitig einzuloggen.
4.7 Der Nutzer erklärt, dass er, wenn er absichtlich oder unabsichtlich, wissentlich oder unwissentlich Dritten die Benutzung seines Zugangs zu Angeboten von Sexplicy.NET ermöglicht, voll verantwortlich ist für alle online vorgenommenen Tätigkeiten dieser Person im Angebot von Sexplicy.NET.
4.8 Falls der Nutzer die Dienste von Sexplicy.NET entgegen Ziffer 1.2 zu kommerziellen Zwecken missbraucht und/oder mit seiner Anmeldung geschäftliche Interessen verbindet, verpflichtet er sich, für jede nachgewiesene, schuldhafte Zuwiderhandlung eine Vertragsstrafe in Höhe von EURO 2.000,00 an Sexplicy.NET zu zahlen.
5. Besondere Pflichten für die Nutzung der my.Sexplicy.NET.com Community
5.1 Der Nutzer hat sich vor dem Einstellen von Bildern und Videos (nachfolgend "Content")über die jeweils aktuellen Allgemeinen Geschäftsbedingungen zu informieren.
5.2 Mit der Übertragung von Content auf die Server von Sexplicy.NET verpflichtet sich der Nutzer gegenüber Sexplicy.NET, nicht gegen gesetzliche Bestimmungen zu verstoßen, insbesondere Verletzung(en) von Strafrecht, Urheberrecht, Wettbewerbsrecht, Jugendschutzrecht, Marken-, Kennzeichen- und Persönlichkeitsrechten und sonstige gewerbliche Schutzrechte zu unterlassen. Ausdrücklich ist zudem verboten, illegale Inhalte, wie zum Beispiel gewaltverherrlichende Darstellungen, extremistische und rassistische Inhalte, sexuelle Handlungen mit Kindern, Minderjährigen, Schutzbefohlenen oder Tieren oder ähnliche Inhalte über das Portal anzubieten oder sonst zu fördern. Auch in nachgestellter Form ist die Abbildung der genannten Inhalte untersagt. Der Nutzer darf keine persönlichen Daten über andere Nutzer der mySexplicy.NET.com Community sammeln, nutzen oder verarbeiten.
5.3 Der Nutzer verpflichtet sich, sich regelmäßig über die von Sexplicy.NET aufgestellten Community Regeln (einzusehen unter http://my.Sexplicy.NET.de/service_regeln.html) zu informieren und diese einzuhalten. Hierzu zählt insbesondere, dass sämtliche Darsteller sichtbar freiwillig an den Handlungen teilnehmen müssen. Sexplicy.NET untersagt ausdrücklich die Darstellung von Teens/Teenagern, auch wenn das Model sichtbar älter ist, Gewaltdarstellungen und Gewalttexten, Inzestuöse Darstellungen und Texten sowie jegliche Darstellungen und Texte mit Kirchen- oder Religionsbezug oder mit religiösem Umfeld.
5.4 Dem Nutzer ist es zudem untersagt, werbende Maßnahmen jeglicher Art (Kontaktaufnahme mit anderen Nutzern der Sexplicy.NET.com Community mit dem Zweck der Förderung eigener Angebote oder Angebote(n) Dritter vorzunehmen) sowie andere als die gegenüber dem Portal mitgeteilte E-Mailadresse anzugeben und/oder Waren bzw. Dienstleistungen anzubieten oder zu verkaufen.
5.5 Sexplicy.NET behält sich vor, übernimmt aber keine Verpflichtung, die eingestellten Licht- und Laufbilder ohne vorherige Benachrichtigung oder Einwilligung des Nutzers zu löschen oder zu sperren, wenn diese gegen die Community Regeln und/oder gegen das Gesetz verstoßen. Dies gilt auch, wenn der Verdacht einer Verletzung vorliegt.
5.6 Der Nutzer ist dafür verantwortlich, dass die von ihm eingestellten Inhalte frei von Viren, Trojanern und Würmern sind, die die Funktionsfähigkeit oder den Bestand der Sexplicy.NET.com Community gefährden oder beeinträchtigen können.
5.7 Bei einem Verstoß gegen vorgenannte Regelungen ist Sexplicy.NET neben der Geltendmachung von Schadensersatz auch berechtigt, die Aufnahme von Content zu verweigern, sämtliche Inhalte zu löschen, den Vertrag fristlos zu kündigen, den Account zu löschen und eine zukünftige Nutzung des Portals zu untersagen. Ein Anspruch auf die Veröffentlichung von Content besteht nicht.
6. Pflichten von Sexplicy.NET
6.1 Sexplicy.NET wird für den Nutzer attraktive Inhalte bereithalten und diese ständig aktualisieren.
6.2 Erlangt Sexplicy.NET von einer unerlaubten Nutzung des Nutzers Kenntnis oder wird Sexplicy.NET von einer vermeintlichen unerlaubten Handlung durch Dritte in Kenntnis gesetzt, besteht im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen die Verpflichtung, personenbezogene Daten des Nutzers an die Strafverfolgungs- und Ordnungsbehörden weiterzugeben. Sollte zuvor aufgrund von Rechtsvorschriften eine Überprüfung der Rechtmäßigkeit der Übermittlung oder der beanstandeten Handlung durch Sexplicy.NET erforderlich sein, wird Sexplicy.NET diesem nachkommen.
7. Abrechnungsmodalitäten / Kündigung
7.1 Die Entgelte für den kostenpflichtigen Bereich bestimmen sich nach der bei Vertragsschluss gültigen Preisliste, diese ist jeweils einzusehen auf den Angeboten von Sexplicy.NET .
7.2 Der Nutzer hat die Möglichkeit, per Lastschrifteinzug zu zahlen. Eine monatliche Rechnungsstellung erfolgt nur auf Wunsch und gegen Berechnung einer Gebühr von jeweils EURO 5,-, die jeweils fälligen Beträge werden per Lastschrift eingezogen, wobei die Leistungen grundsätzlich im Voraus zu entrichten sind. Die für die Einziehung erforderlichen Daten hat der Nutzer bei Vertragsschluss anzugeben. Durch Angabe der Bankverbindung ermächtigt der Nutzer Sexplicy.NET zur Einziehung der fälligen Entgelte.
8. Vertragslaufzeiten
8.1 Der Vertrag zwischen Sexplicy.NET bzw. des Paymentdienstleisters Novalnet AG, läuft solange bis eine Kündigung erfolgt. Der Zugang kann jederzeit auf http://card.novalnet.de gekündigt werden.
8.2 2-Tage Testzugänge werden bei Nicht-Kündigung innerhalb dieser 2 Tage zu einem monatlichen Vollzugang umgewandelt. Dieser Zugang kostet dann 39,95 Euro pro Monat und lässt sich ebenfalls jederzeit unter http://card.novalnet.de kündigen.
8.3 Sexplicy.NET hat das Recht, dem Nutzer aus wichtigem Grund das Vertragsverhältnis sofort zu kündigen. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere bei nicht sachgerechter Nutzung der Angebote von Sexplicy.NET vor insbesondere dann, wenn bekannt wird, dass der Nutzer nicht hinreichend sichergestellt hat, dass Minderjährige keinen Zugang zu den Angeboten von Sexplicy.NET haben, sowie bei wiederholter Rücklastschrift. Im Falle einer vom Nutzer zu vertretenen Rücklastschrift, belastet Sexplicy.NET dem Nutzer die Rücklastschriftgebühren der entsprechenden Banken.Dem Nutzer bleibt der Nachweis vorbehalten, ein Schaden sei überhaupt nicht oder in wesentlich niedrigerer Höhe entstanden.
9. Haftung
9.1 Wichtiger Hinweis alle Links betreffend, die auf Angeboten von Sexplicy.NET zu finden sind, und die auf externe Seiten verlinken: Sexplicy.NET distanziert sich ausdrücklich von allen Inhalten aller von Sexplicy.NET Angeboten verlinkten Seiten und übernimmt keinerlei Verantwortung und Haftung für deren Inhalt. Für diese Inhalte sind die Anbieter der jeweiligen Seiten selbst verantwortlich.
9.2 Sexplicy.NET ist weiterhin für fremde Inhalte, zu denen lediglich der Zugang zur Nutzung vermittelt wird, nur nach Paragraph 9 TDG verantwortlich.
9.3 Für Inhalte, die zur Nutzung bereitgehalten werden, ist Sexplicy.NET gemäß Paragraph 11 TDG nur dann verantwortlich, a) wenn Sexplicy.NET Kenntnis von den rechtswidrigen Handlungen oder den Informationen hat und im Falle von Schadensersatzansprüchen auch die Tatsachen oder Umstände kennt, aus denen die rechtswidrige Handlung oder die Information offensichtlich wird oder b) wenn Sexplicy.NET nicht unverzüglich tätig geworden ist, um die Information zu entfernen oder den Zugang zu ihr zu sperren, sobald Sexplicy.NET diese Kenntnis erlangt hat.
9.4 Die Nutzer sind gehalten bei offensichtlich rechtswidrigen Inhalten Sexplicy.NET davon unverzüglich in Kenntnis zu setzen.
9.5 Sexplicy.NET kann die ständige Verfügbarkeit und Funktionstauglichkeit seiner Angebote nicht gewährleisten. Auch aufgrund der Vielzahl der am Markt gängigen Computersysteme und Softwarevarianten kann Sexplicy.NET eine reibungslose Funktion für alle Plattformen nicht gewährleisten. Daher kann keine Haftung für Schäden bzw. Folgeschäden übernommen werden, die auf der Nichtverfügbarkeit der Angebote beruhen, die Sexplicy.NET nicht zu vertreten hat.
9.6 Im Übrigen haftet Sexplicy.NET nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Bei durch leichte Fahrlässigkeit verursachter Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung auf den typischen vorhersehbaren Schaden begrenzt. Vorstehende Haftungsbegrenzungen gelten nicht, sofern Leben, Körper oder Gesundheit von der Pflichtverletzung betroffen sind.
10. Datenschutz
10.1 Sexplicy.NET erhebt, verarbeitet und nutzt die von dem Nutzer angegebenen personenbezogenen Daten, Bestandsdaten, Nutzungsdaten sowie Abrechnungsdaten unter strikter Beachtung der anwendbaren Datenschutzbestimmungen nur soweit dies zur Begründung, inhaltlichen Ausgestaltung und Änderung des Vertrages sowie für die Abrechnung der Inanspruchnahme der Angebote von Sexplicy.NET erforderlich ist.
10.2 Eine Weitergabe der Daten an Dritte erfolgt nur mit Einwilligung des Nutzers.
10.3 Soweit seitens des Nutzers eine Einwilligung erteilt wird, ist diese jederzeit mit Wirkung für die Zukunft frei widerruflich.
10.4 Soweit die Übermittlung der Nutzerdaten an Dritte nicht aufgrund eines Gesetzes, insbesondere nach dem BDSG, erlaubt ist, willigt der Nutzer ein, dass Sexplicy.NET soweit dies erforderlich ist, die personenbezogenen Daten an Strafverfolgungs- und Aufsichtsbehörden zur Abwehr von Gefahren für die staatliche und öffentliche Sicherheit sowie zur Verfolgung von Straftaten übermittelt.
10.5 Beauftragt Sexplicy.NET Rechtsanwaltskanzleien und/oder Inkassounternehmen mit der Einziehung der Entgeltforderungen, kann Sexplicy.NET Verkehrsdaten und sonstige zur Ermittlung und zur Abrechnung der Entgelte für Telekommunikationsdienste mit dem Nutzer erforderliche Daten an diese übermitteln, soweit es zum Einzug des Entgelts und der Erstellung einer detaillierten Rechnung erforderlich ist. Der Dritte ist zur Wahrung des Fernmeldegeheimnisses verpflichtet. Gleiches gilt, soweit Sexplicy.NET einen anderen Diensteanbieter, dessen sich Sexplicy.NET zur Erfüllung der dem Nutzer geschuldeten Leistungen bedient, mit der Rechnungsstellung und dem Forderungseinzug beauftragt.
11. WIDERRUFSBELEHRUNG
Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angaben von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Vertragsschluss und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gem. § 312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs.
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Dies kann dazu führen, dass Sie die vertraglichen Zahlungsverpflichtungen für den Zeitraum bis zum Widerruf gleichwohl erfüllen müssen, wenn Sexplicy.NET mit der Ausführung der Dienstleistung mit Ihrer ausdrücklichen Zustimmung vor Ende der Widerrufsfrist begonnen hat oder Sie diese z.B. durch den Abruf von bei Sexplicy.NET eingestellten Content selbst veranlasst haben. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung, für uns mit deren Empfang.
Besondere Hinweise
Bei Fernabsatzverträgen erlischt das Widerrufsrecht gem § 312 d Abs. 1 BGB vorzeitig, wenn der Vertrag von beiden Seiten auf Ihren ausdrücklichen Wunsch vollständig erfüllt ist, bevor Sie Ihr Widerrufsrecht ausgeübt haben.
Das vorstehende Widerrufsrecht gilt nicht, sofern das Rechtsgeschäft Ihrer gewerblichen oder selbständig beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Das Widerrufsrecht besteht ferner nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger vom Verbraucher entsiegelt worden sind.
Ende der Widerrufsbelehrung
12. Schlussbestimmungen
12.1 Die von Sexplicy.NET zur Verfügung gestellten Angebote und Inhalte sind urheberrechtlich geschützt. Es wird dem Nutzer nicht gestattet, diese Inhalte auf seinen privaten oder gewerblich genutzten Rechner herunterzuladen oder auszudrucken. Zu weitergehenden Nutzungshandlungen, wie z.B. Kopieren, Vertrieb oder Veröffentlichung ist der Nutzer nicht berechtigt.
12.2 Sexplicy.NET kann diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen mit Zustimmung des Nutzers ändern, soweit hierdurch die wesentlichen Regelungen des Vertragsverhältnisses nicht berührt werden und dies zur Anpassung an bei Vertragsschluss nicht vorhersehbare technische, rechtliche und kalkulatorische Entwicklungen, die der Verwender nicht veranlasst und auf die er keinen Einfluss hat, notwendig ist, um die Ausgewogenheit und Durchführung des Vertragsverhältnisses zu gewährleisten. Wesentliche Regelungen des Vertrages sind insbesondere solche über Art und Umfang der vereinbarten Leistung, der Laufzeit und Regelungen zur Kündigung.
Ferner können Anpassungen oder Ergänzungen der AGBs vorgenommen werden, soweit dies zur Beseitigung von Schwierigkeiten bei Durchführung des Vertrages aufgrund von nach Vertragsschluss entstandenen Regelungslücken, insbesondere aufgrund diese Klauseln betreffende Änderungen der Rechtsprechung, erforderlich ist.
12.3 Die Leistungsbeschreibungen und vereinbarten Preise können mit Zustimmung des Nutzers geändert werden, wenn die Marktverhältnisse sich nach Vertragsschluss in technischer, rechtlicher oder kalkulatorischer Hinsicht ändern, ohne dass der Verwender dies veranlasst oder darauf Einfluss hätte, und der Kunde hierdurch gegenüber der bei Vertragsschluss einbezogenen Leistungsbeschreibung objektiv nicht wesentlich schlechter gestellt (z.B. Beibehaltung oder Verbesserung von Funktionalitäten) und von dieser nicht deutlich abgewichen wird. Dies ist insbesondere der Fall, wenn es technische Neuerungen auf dem Markt für die geschuldete Leistung gibt oder wenn Dritte, von denen Sexplicy.NET zur Erbringung ihrer Leistungen notwendige Vorleistungen bezieht, ihr Leistungsangebot oder ihre Preise ändern. Die Preisänderungen sind dabei auf den Umfang der Kostenänderung begrenzt.
12.4 Die Zustimmung des Nutzers zu den in den Ziffern (1) und (2) gilt als erteilt, wenn Sexplicy.NET dem Nutzer die Änderung in geeigneter Form (schriftlich oder elektronisch) unter Einhaltung einer angemessenen Frist mitteilt und der Nutzer der Änderung nicht innerhalb der in der Mitteilung gesetzten Frist widerspricht. Sexplicy.NET verpflichtet sich, den Nutzer in der Änderungsmitteilung auf die Folgen eines unterlassenen Widerspruchs hinzuweisen.
12.5 Sexplicy.NET behält sich das Recht vor, im Falle einer Änderung der gesetzlichen Mehrwertsteuer oder im Fall der Neueinführung von Steuern, Abgaben oder Gebühren in Deutschland die Preise für alle Dienstleistungen ab dem Zeitpunkt des Wirksamwerdens der Änderung bzw. Neueinführung auch ohne Zustimmung des Nutzers entsprechend anzupassen. Die Preisänderung ist dabei auf den Umfang der Kostenänderung begrenzt. Dem Kunden steht für diesen Fall kein Sonderkündigungsrecht zu. Diese Bestimmung gilt nicht für Verträge über Waren oder Dienstleistungen (außerhalb von Dauerschuldverhältnissen), die innerhalb von vier Monaten nach Vertragsschluss geliefert oder erbracht werden sollen.
12.6 Sollte eine oder mehrere Bestimmungen dieser Vereinbarung unwirksam sein oder werden, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht.
